Impressum

BETREIBER:

Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues BĂŒrgermeister Leo WĂ€chter Gestade 18 54470 Bernkastel-Kues

Telefon +49 (0) 65 31 / 54 0 Telefax +49 (0) 65 31 / 54 107

Inhalt und Realisierung:

Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues

Haftungshinweis:

Trotz sorgfĂ€ltiger inhaltlicher Kontrolle ĂŒbernehmen wir keine Haftung fĂŒr die Inhalte externer Links. FĂŒr den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Kontakte und Eröffnung elektronische Kommunikation:

Ihre Kontaktmöglichkeiten zur Verwaltung

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeindeverwaltung die GrundsĂ€tze fĂŒr die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

· Elektronische Kommunikation Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsÀtzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind.

· Formfreie elektronische Kommunikation Die formfreie elektronische Kommunikation ist immer dann möglich, wenn eine eigenhÀndige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben ist (zum Beispiel Anfragen oder allgemeine Mitteilungen).

Zu allgemeinen Anfragen nutzen Sie bitte die E-Mail-Adressen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Eine formfreie elektronische Kommunikation ist auch an unsere folgenden zentralen E-Mail-Adressen möglich: vgvbks@bernkastel-kues.de

oder info@bernkastel-kues.de

oder auch als normale Mail (formfrei) ĂŒber die Adresse der virtuellen Poststelle: vg-bernkastel-kues@poststelle.rlp.de

Formgebundene ekektronische Kommunikation

Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn zum Beispiel eine Rechtsvorschrift die Schriftform und somit die eigenhÀndige Unterschrift anordnet. Dies ist in vielen öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahren, so zum Beispiel im Meldewesen oder im

Gewerberecht der Fall. GemĂ€ĂŸ § 126a BĂŒrgerliches Gesetzbuch (BGB) finden diese Regelungen auch im Privatrecht (zum Beispiel bei VertrĂ€gen) Anwendung. Mit EinfĂŒhrung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der ĂŒber § 1 das Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen elektronischen Kommunikation eröffnet. Die formgebundene elektronische Kommunikation ist dann erforderlich, wenn durch eine Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist und diese Schriftform durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung zur formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung durch die Verwaltung. GemĂ€ĂŸ §126a BGB gilt entsprechendes im Privatrecht.

Zugangseröffnung fĂŒr die elektronische Kommunikation

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Wir eröffnen den Zugang (nach §3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur fĂŒr die Kommunikation mit der Verbandsgemeinde-verwaltung Bernkastel-Kues und nicht fĂŒr Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden, etc.) gelten.

GrundsÀtze der elektronischen Kommunikation

FĂŒr eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemĂ€ĂŸ § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Die Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues bedient sich der Dienste der virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS). Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender, elektronisch signierte Dokumente, die fĂŒr ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern. Die virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS) ist ĂŒber www.rlp-service.de erreichbar.

Wir bieten Ihnen ĂŒber die virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS) folgende Möglichkeit zur Übermittlung:

Nachrichtenerfassung innerhalb der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS)

Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS) können Sie ĂŒber eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues ĂŒbertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifĂŒgen. Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS ĂŒbermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die VPS fĂŒr den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen. Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sogenannten. Laufzettel) bestĂ€tigt bekommen. Auch fĂŒr Sie dĂŒrfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Vorteil sein.

Hinweise und rechtliche Besonderheiten

Betreiber der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS):

Landesbetrieb Daten und Information (LDI) Valenciaplatz 6 55118 Mainz Telefon: +49 (0) 800 6000200

Telefax: +49 (0) 6131 605145 E-Mail: HelpDesk@ldi.rlp.de

Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (AGB VPS)

Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur VerfĂŒgung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS), die wir fĂŒr Sie zum Download bereithalten. Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.

Sicherheitshinweise

Eine rechtsgĂŒltige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere IdentitĂ€tsfeststellung des Absenders gewĂ€hrleistet werden. Der Absender trĂ€gt dafĂŒr Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen.

Alle “elektronisch unterschriebenen“ Dokumente gelten als von dem Kunden/BĂŒrger ĂŒbermittelt, fĂŒr den das in der Signaturkarte ausgegebene, gĂŒltige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbrĂ€uchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgefĂŒhrt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbrĂ€uchlichen Nutzung gĂŒltig war.

FĂŒr den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

GewÀhrleistung/Haftung

Die Nutzung der VPS erfolgt auf eigene Gefahr. FĂŒr evtl. auftretende SchĂ€den an Ihrem Computersystem ĂŒbernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeinde-verwaltung Bernkastel-Kues ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr dafĂŒr, dass das System stets zur VerfĂŒgung steht.

SchadensersatzansprĂŒche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit vor.

Datenschutz

Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

Leitweg-ID fĂŒr die eRechnung

072315001000-001-55